AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde") mit dem Anbieter SortierLiebe (nachfolgend „Anbieter") über den Online-Shop unter der Domain psaqfr-qb.myshopify.com hinsichtlich der im Online-Shop dargestellten Waren abschließen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
(2) Vertragspartner / Anbieter
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
SortierLiebe
Schweidnitzer Straße 12
10709 Berlin
Deutschland
E-Mail: support@sortierliebe.de
Telefon: +49 152 131 411 43
(3) Verbraucher und Unternehmer
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf
(1) Produktdarstellung
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum). Produktbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Webseiten des Anbieters haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht", sofern bei den Produkten nichts anderes vermerkt ist.
(2) Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Warenauswahl verändert, z. B. gelöscht oder die Anzahl geändert werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Zur Kasse" zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" oder eine vergleichbare eindeutige Formulierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde die Angaben jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „Zurück" zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
(3) Annahme der Bestellung / Zustandekommen des Vertrages
Der Anbieter schickt dem Kunden nach dem Absenden der Bestellung zunächst eine automatische E-Mail (Bestelleingangsbestätigung) zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Bestelleingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail (Annahmeerklärung) oder durch die Zusendung der bestellten Ware innerhalb von zwei Tagen annimmt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Anbieter nicht gespeichert und ist nach Abschluss des Bestellvorgangs für den Kunden nicht mehr abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext jedoch über die Druckfunktion seines Browsers im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrucken oder elektronisch sichern.
(4) Ausführungssprache / Speicherung des Vertragstextes
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor Absenden der Bestellung an den Anbieter ausdrucken oder elektronisch sichern, indem er die Druckfunktion seines Browsers im letzten Schritt der Bestellung nutzt. Der Anbieter sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie dieser AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen.
(5) Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler können durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkannt und vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Browserfensters abbrechen oder durch Betätigen der „Zurück"-Taste des Browsers zum vorherigen Schritt zurückkehren und Eingaben ändern bzw. die Bestellung insgesamt abbrechen.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Preise
Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die Preise gelten für Lieferungen innerhalb Deutschlands in Euro (EUR).
(2) Versandkosten
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer besonderen Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach Gewicht, Umfang und Zielort der Lieferung und wird dem Kunden vor Abschluss der Bestellung deutlich angezeigt.
Die Versandkosten werden im Bestellvorgang und in der Bestellbestätigung gesondert ausgewiesen. Bei Überschreitung eines bestimmten Bestellwerts kann der Anbieter die Lieferung versandkostenfrei anbieten; dies wird dem Kunden im Bestellvorgang angezeigt. Sofern ein Mindestbestellwert für versandkostenfreie Lieferung angegeben ist, wird dieser im Online-Shop deutlich kommuniziert.
(3) Preisanpassungen
Der Kaufpreis wird bei Vertragsschluss festgelegt und ändert sich danach nicht mehr, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung getroffen. Offensichtliche Fehler, z. B. Schreibfehler, oder sachliche Fehler im Angebot des Anbieters berechtigen den Anbieter nicht zur Erfüllung. In solchen Fällen wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Zahlungsarten
Dem Kunden stehen grundsätzlich die im Online-Shop angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen oder zusätzliche Zahlungsarten anzubieten. Folgende Zahlungsarten können angeboten werden (nicht abschließend):
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
- PayPal
- Sofortüberweisung / Klarna Sofort
- Apple Pay / Google Pay
- Vorkasse / Überweisung
- Lastschrift (SEPA)
- Kauf auf Rechnung (ggf. über Zahlungsdienstleister)
Welche Zahlungsarten im konkreten Einzelfall zur Verfügung stehen, wird dem Kunden während des Bestellvorgangs im Online-Shop angezeigt.
(2) Fälligkeit der Zahlung
Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss, d. h. unmittelbar nach Abschluss der Bestellung, fällig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Anbieter behält sich vor, bei Auswahl bestimmter Zahlungsarten (z. B. Kauf auf Rechnung oder Vorkasse) die Lieferung erst nach vollständigem Zahlungseingang vorzunehmen.
(3) Zahlungsverzug
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Das Recht, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, gegenüber Verbrauchern 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, die Lieferung zurückzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferung und Lieferzeiten
(1) Liefergebiet
Der Anbieter liefert im Rahmen dieser AGB ausschließlich nach Deutschland, sofern im Online-Shop nicht ausdrücklich weitere Liefergebiete angegeben sind. Der Anbieter behält sich vor, bestimmte Liefergebiete auszuschließen.
(2) Bearbeitungszeit und Versand
Bestellungen werden innerhalb von 1 bis 2 Werktagen bearbeitet und an den Versanddienstleister übergeben. Werktage sind Montag bis Freitag mit Ausnahme bundeseinheitlicher gesetzlicher Feiertage. Die Bearbeitungszeit bezeichnet den Zeitraum zwischen Vertragsschluss und Übergabe der Ware an den Versanddienstleister.
(3) Lieferzeit
Die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands in der Regel 3 bis 5 Werktage nach dem Versand der Ware, d. h. nach Übergabe der Ware an den Versanddienstleister. Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
Abweichende Lieferzeiten sind bei dem jeweiligen Produkt angegeben. Die angegebenen Lieferzeiten gelten vorbehaltlich Verfügbarkeit der Ware.
(4) Teillieferungen
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Jede Teillieferung gilt als selbständiges Geschäft. Der Anbieter wird anfallende Mehrkosten für Teillieferungen tragen.
(5) Nichtverfügbarkeit der Ware
Sollte eine bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil der Anbieter mit dieser Ware von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und diesem ggf. die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der